Röcker, Isabel
Die Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung nationalen Rechts zur Begründung und Reichweite der Konformauslegungspflicht im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen
Buch

Angaben aus der Verlagsmeldung

Die Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung nationalen Rechts : Zur Begründung und Reichweite der Konformauslegungspflicht im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen / von Isabel Röcker

Die Arbeit knüpft an die durch den Gerichtshof der Europäischen Union festgestellte Pflicht an, nationales Recht rahmenbeschlusskonform auszulegen. Die Thematik ist angesichts der Fortgeltung der bisher erlassenen Rahmenbeschlüsse auch nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 01.12.2009 weiterhin von wissenschaftlichem Interesse. Ein Schwerpunkt besteht in der Bewertung der Begründung dieser Pflicht, insbesondere angesichts der unterschiedlich zu bewertenden Rechtsnatur von PJZS und Gemeinschaft. Einbezogen werden die vom Europäischen Gerichtshof vorgebrachten Argumente der Unionstreue sowie der Effektivität des unionsrechtlichen Vorabentscheidungsverfahrens. Des Weiteren werden Vorgaben für die inhaltliche Ausgestaltung der Konformauslegungspflicht gegeben. Inhalt und Grenzen der unionsrechtlichen Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung werden unter Einbeziehung der Rechtsnatur der "dritten Säule" und deren Spezifika sowie deren Regelungsmaterie Strafsachen konkretisiert. Die im Zusammenhang mit richtlinienkonformer Auslegung bestehenden Fragestellungen und Problematiken werden aufgegriffen und für die rahmenbeschlusskonforme Auslegung arretiert.


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Medium erhältlich in:
1 Bibliothek der BSP Berlin, Berlin


Weiterführende Informationen


Serie / Reihe: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht 238

Personen: Bogdandy, Armin von Bruns, Viktor Max-Planck-Institut Wolfrum, Rüdiger Röcker, Isabel

Standort: BSP Jura

Schlagwörter: Europäische Union Mitgliedsstaaten Auslegung Innerstaatliches Recht Rahmenbeschluss Konformauslegungspflicht

Röcker, Isabel ¬[Verfasser]:
Die Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung nationalen Rechts : zur Begründung und Reichweite der Konformauslegungspflicht im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen / Isabel Röcker. - Heidelberg, New York, Dordrecht, London : Springer, 2013. - XXIII, 410 Seiten. - (Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht; 238). - Zusammenfassung in englischer Sprache unter dem Titel: The duty of consistent interpretation in relation to framework decisions
ISBN 978-3-642-33698-0 Festeinband : EUR 89,95

Zugangsnummer: 00013614 - Barcode: 2-9394144-8-00016357-6
Völkerrecht - Signatur: PR 2158 M464-jf - Buch