Die Unterwerfungserklärung ist in § 794 Abs. 1 Nr. 5 ZPO normiert. Nach herrschender Meinung handelt es sich um eine prozessuale Erklärung. Diese einhellige Erkenntnis wirft Fragen auf, denn die Unterwerfungserklärung wird nicht in einem gerichtlichen Verfahren vor einem Organ der Rechtsprechung abgegeben. Im vorliegenden Werk wird eine Neubetrachtung der Unterwerfungserklärung entwickelt. Die Unterwerfungserklärung ist gerichtet auf die Schaffung eines Vollstreckungstitels. In diesem Zusammenhang setzt sich die Autorin auch mit der Rechtsnatur des Leistungsurteils und der vollstreckbaren notariellen Urkunde auseinander.
Medium erhältlich in:
1 Bibliothek der BSP Berlin,
Berlin
1 Bibliothek der BSP Berlin,
Berlin
Weiterführende Informationen
Serie / Reihe: Schriften zum Prozess- und Verfahrensrecht
Personen: Füller, Judith
Standort: BSP Jura
Füller, Judith [Verfasser]:
Die Rechtsnatur der Unterwerfungserklärung und ihre Auswirkungen : zugleich ein Beitrag zum Verständnis des Leistungsurteils und der vollstreckbaren notariellen Urkunde / Judith Füller. - 1. Auflage. - Baden-Baden : Nomos, 2022. - 355 Seiten. - (Schriften zum Prozess- und Verfahrensrecht; Band 9)
ISBN 978-3-8487-7458-6 kartoniert : 99.00 (DE)
Handelsrecht, Gesellschafts- und Unternehmensrecht sowie sonstiges privates Wirtschaftsrecht - Signatur: PG 540 F953-01 - Buch