Die Anerkennung subjektiv-öffentlicher Rechte zählt zu den wesentlichen Errungenschaften des modernen Rechtsstaates. Wieweit unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten der Umfang prozessualer Mitwirkungsrechte reichen muss bzw. wie diese auszugestalten sind, wird nicht eindeutig beantwortet. Unter Berücksichtigung verfassungs- und gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben unternimmt der Autor den Versuch, den möglichen Gestaltungsspielraum für den einfachen Gesetzgeber zu analysieren, wobei die Notwendigkeit der Einräumung von Parteistellung in einem bestimmten Verfahren sowie die verfahrensrechtliche Ausgestaltung im Mittelpunkt stehen. Besonderes Augenmerk wird auf die Grenzen der Zulässigkeit der Beschneidung prozessualer Mitwirkungsrechte trotz materieller Betroffenheit bzw. der Möglichkeit der Vorwegnahme anstehender Interessensabwägungen auf Gesetzesebene gerichtet. Schließlich wendet sich die Arbeit der einfachgesetzlichen Ausgestaltung der Parteistellung im österreichischen Verwaltungsverfahrensrecht (AVG) zu.
Medium erhältlich in:
1 Bibliothek der BSP Berlin,
Berlin
Serie / Reihe: Forschungen aus Staat und Recht 154
Personen: Wessely, Wolfgang
Standort: BSP Jura
Wessely, Wolfgang [Verfasser]:
Eckpunkte der Parteistellung : Wegweiser für Gesetzgebung und Vollziehung / Wolfgang Wessely. - Wien [u.a.] : Springer, 2008. - 265 Seiten. - (Forschungen aus Staat und Recht; 154)
ISBN 978-3-211-70774-6 kartoniert : EUR 64,95
Verwaltungswissenschaften und Verwaltungsrecht - Signatur: PN 981 W515 - Buch