Die Debattenkultur in den Volksvertretungen hat sich verändert. Wie haben die Sitzungsleitungen mit Beleidigungen, Hatespeech und Demonstrationen im Plenarsaal umzugehen? Wie weit reicht der Schutz der parlamentarischen Redefreiheit in Europa? Mit dieser Problematik befasst sich Thomas Johannes Kemper rechtsvergleichend im Hinblick auf den Deutschen Bundestag, die französische Nationalversammlung und das Europäische Parlament. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die Redefreiheit nicht nur im freien und repräsentativen Mandat, sondern auch im Grundrecht der Meinungsfreiheit im Sinne des Art. 10 EMRK verortet ist. Er definiert den Anwendungsbereich der persönlichen Ehre, der Aufrechterhaltung der Ordnung sowie der parlamentarischen Funktionsfähigkeit und der Würde des Parlaments als Schranken dieses Rechts und entwickelt Kriterien zur Überprüfung der Verhältnismäßigkeit von Disziplinarmaßnahmen der Sitzungsleitung.
Medium erhältlich in:
1 Bibliothek der BSP Berlin,
Berlin
Weiterführende Informationen
Serie / Reihe: Jus Internationale et Europaeum 204
Personen: Kemper, Thomas Johannes
Standort: BSP Jura
Kemper, Thomas Johannes [Verfasser]:
Parlamentarische Redefreiheit : eine rechtsvergleichende Untersuchung im Spannungsverhältnis von Status- und Grundrechten / Thomas Johannes Kemper. - Tübingen : Mohr Siebeck, 2024. - XXIX, 338 Seiten. - (Jus Internationale et Europaeum; 204)
ISBN 978-3-16-163342-3 kartoniert : EUR 89.00
Europarecht; Recht der Europäischen Gemeinschaften bzw. der Europäischen Union und der sonstigen europäischen Organisationen; Europäische Rechtsvereinheitlichung - Signatur: PS 3852 K32 - Buch