Lehmbruch, Gerhard
Parteienwettbewerb im Bundesstaat Regelsysteme und Spannungslagen im politischen System der Bundesrepublik Deutschland
Buch

Die "Reformblockaden" im Bundesrat sind die Konsequenz einer entwicklungsgeschichtlichen "Verwerfung" im institutionellen Gefüge des deutschen Bundesstaates: Die föderativen Strukturen werden als Folge einer mehr als hundertjährigen Entwicklung von der Entscheidungslogik einer "Verhandlungsdemokratie beherrscht, während sich im Parteiensystem die "Konkurrenzdemokratie" durchgesetzt hat. Eine funktionierende Kopplung der beiden Elemente setzt aber voraus, dass das Parteiensystem eine für Kompromissfindung hinreichende strukturelle Flexibilität aufweist. Da weder eine tiefer greifende Veränderung der historisch gewachsenen Strukturen des deutschen Föderalismus mit ihren komplex verflochtenen Interessenlagen noch ein Ende der bipolaren Konkurrenzdemokratie zu erwarten ist, kann die Funktionsfähigkeit der Institutionen nur mit kleinen Schritten zur Entkopplung von Parteienwettbewerb und Föderalismus verbessert werden. Dazu würde nicht zuletzt die Wiederbesinnung auf die institutionalisierten Verfahrensregeln gehören, die infolge der fortschreitenden Informalisierung der Regierungspraxis in der Ära Kohl in den Hintergrund getreten waren.


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Weiterführende Informationen


Personen: Lehmbruch, Gerhard

Standort: BSP

Schlagwörter: Deutschland Demokratie Föderalismus Verhandlung Innenpolitik Bundesstaat Parteienwettbewerb Konkurrenz Parteien Bundesrat Politikverflechtung Parteiensystem Unitarisierung

Lehmbruch, Gerhard ¬[Verfasser]:
Parteienwettbewerb im Bundesstaat : Regelsysteme und Spannungslagen im politischen System der Bundesrepublik Deutschland / Gerhard Lehmbruch. - 3., aktualisierte und erweiterte Auflage. - Wiesbaden : Westdeutscher Verlag, 2000. - 214 Seiten
ISBN 978-3-531-43126-0 kartoniert : EUR 32,99

Zugangsnummer: 00001470 - Barcode: 2-9394144-8-00001639-1
Politische Systeme: einzelne Elemente - Signatur: MF 3280 L523 (3) - Buch