Inhalt:

Beilagen:
APuZ: Bevölkerungsschutz
Debattendokumentation: Beratung zur Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage / 215. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages am 4. März 2021

PANDEMIE
Claus Peter Kosfeld
Wege aus der Krise
Bundestag beschließt Fortgeltung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite

EDITORIAL
Alexander Weinlein
Skylla und Charybdis

JANOSCH DAHMEN
Götz Hausding
»Das ist Wahnsinn«
Aus Sicht des Gesundheitspolitikers der Grünen werden durch Lockerungen schon ab einem Inzidenzwert 100 viele Menschenleben riskiert.

GASTKOMMENTARE - PRO
Markus Decker
Beachtliche Schäden
Keine Grenzkontrollen mehr wegen Corona?

GASTKOMMENTARE - CONTRA
Christian Kerl
Ein Bärendienst
Keine Grenzkontrollen mehr wegen Corona?

PARLAMENTARISCHES PROFIL
Jan Rübel
Der Gesundheitsexperte: Dietrich Monstadt

LONG-COVID
Claus Peter Kosfeld
Aus der Bahn geworfen
Mediziner sehen mit Sorge auf die möglichen Langzeitfolgen einer Coronainfektion

MEDIEN
Alexander Weinlein
Schöne neue Welt
Bundestag novelliert Jugendschutzgesetz. Opposition bewertet es als untauglich. Es löse die Probleme bei der Nutzung digitaler Medien durch Jugendliche nicht

RECHT
Michael Wojtek
Jahrhundertwerk beschlossen
Bundestag beschließt weitreichende Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts

FAMILIE
Helmut Stoltenberg
Fundamentale Fragen
Linke will Schwangerschaftsabbruch legalisieren

VERTEIDIGUNG
Alexander Weinlein
»Die ständige Angst, entdeckt zu werden«
Homosexuelle Soldaten der Bundeswehr und der Nationalen Volksarmee sollen rehabilitiert und entschädigt werden für Benachteiligungen

DEBATTE
Claudia Heine
Frauen in der Krise
Frauen dürfen nicht zu Verlierern der Corona-Pandemie werden, lautet die Warnung im Bundestag

AKTUELLE STUNDE
Götz Hausding
»Das Ganze hat System«
Breite Kritik an Maskendeals von Unionsabgeordneten

MENSCHENRECHTE
Sandra Schmid
Den Finger in der Wunde
Fraktionen sehen auch in Deutschland Defizite

Helmut Stoltenberg / Claus Peter Kosfeld
Kurz Notiert
Grünen-Vorstoß zu Waffenrecht im Bundestag gescheitert

STICHWORT
Claudia Heine
Berufstätigkeit von Frauen

BILDUNG
Alexander Weinlein
Notenvergabe
Die Opposition übt massive Kritik an Ministerin Karliczek. Die aber sieht eine »Aufbruchstimmung«

BUNDESTAG
Alexander Weinlein
Gendersternchen in der Drucksache
Geschlechtergerechte Sprache in Anträgen der Fraktionen

Aschot Manutscharjan
Kurz rezensiert
"Es mag sein, dass ich die erste Frau in diesem Amt bin, aber ich werde nicht die letzte sein, denn jedes kleine Mädchen, das zuschaut, sieht, dass dies ein Land der Möglichkeiten ist".

Alexander Weinlein
Kurz notiert
Haushaltsausschuss bewilligt weitere Kultur-Milliarde

Aschot Manutscharjan
Kurz notiert
Erste Eindrücke über Gorbatschow erhielt Bundeskanzler Helmut Kohl im Januar 1985 von Margaret Thatcher.

WIRTSCHAFT
Kristina Pezzei / Franz Averdunk
Nach dem Stillstand
Vorschläge der Opposition für Wege aus dem Lockdown sind umstritten

VERKEHR I
Götz Hausding
Synthetische Kraftstoffe
AfD und FDP gegen Fokus auf E-Mobilität

VERKEHR II
Götz Hausding
Freie Fahrt für alte und neue Mobilität
Bundestag gibt grünes Licht für die Novelle des Personenbeförderungsrechts

FINANZEN I
Annette Beutler
Das Gesetz zum Skandal
Die Bundesregierung will die Bilanzkontrolle verbessern und die Aufsicht stärken

KAPITALMARKT
Annette Beutler
Elektronische Wertpapiere
Gesetzentwürfe der Bundesregierung

FINANZEN II
Annette Beutler
Griechenland tilgt früher
Vorzeitige Teil-Rückzahlung der IWF-Kredite

STEUERN
Annette Beutler
Handels-Erleichterungen
EU-Richtlinien zu Verbrauchssteuern umgesetzt

FINANZEN III
Annette Beutler
Streitpunkt Ruhegeld
FDP-Antrag zur Besteuerung von Renten

WIRECARD
Finn Mayer-Kuckuck
BaFin ignorierte Bundesbank
EU-Finanzaufsicht sieht erhebliche Defizite im deutschen System

Kristina Pezzei
Kurz notiert
Unterstützung für strukturschwache Regionen

Annette Beutler
Kurz notiert
Verbraucherdarlehensrecht und Musterwiderruf geändert

ENERGIE
Annette Beutler
Raus aus dem Risiko
Wie das Atom-Unglück von Fukushima die Energiepolitik Deutschlands verändert hat

UMWELT
Christian Hunziker
»Nicht die Besserwisser der Welt«
Grüne ernten Widerspruch für Antrag zum europaweiten Atomausstieg

BREXIT
Stefanie Bolzen
Harte Probe
Seit 1. Januar ist das Vereinigte Königreich im Verhältnis zur EU nur noch ein Drittstaat.

AKTUELLE STUNDE
Johanna Metz
Mit Waffengewalt gegen Demonstranten
Fraktionen verurteilen Militärputsch in Myanmar. Maas (SPD) kündigt Sanktionen an

MENSCHENRECHTE
Sandra Schmid
Viel Luft nach oben
Reformen bei humanitärer Hilfe

BUNDESWEHR II
Johanna Metz
Sicherheit auf See
Mittelmeer-Mission um ein Jahr verlängert

BUNDESWEHR I
Johanna Metz
»Unverzichtbarer Beitrag«
Einsatz im Südsudan wird fortgesetzt

AFGHANISTAN
Cem Sey
Warten auf den Wendepunkt
Ein Jahr nach dem Abkommen von Doha ist wenig passiert. Der Friedensprozess steckt fest

BUNDESWEHR
Johanna Metz
»Vor uns liegen entscheidende Monate«
Bundestag ist uneins über eine befriste Verlängerung des Afghanistan-Mandats bis Januar 2022

ORTSTERMIN: BUNDESAMT FÜR DIE SICHERHEIT DER NUKLEAREN ENTSORGUNG
Götz Hausding
Fukushima als Startpunkt der Endlagersuche

AUFGEKEHRT
Johanna Metz
Fußballer mit Imageproblem

Bernd Haunfelder
Personalia
Karl Schiewerling gest. Bundestagsabgeordneter 2005-2017, CDU

VOR 70 JAHREN...
Benjamin Stahl
Polizeiarbeit auf Bundesebene
8. März 1951: BKA-Gesetz erlassen.

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Serie / Reihe: Das Parlament

Personen: Heinrich, Alexander

Leseror. Aufstellung: Sozialwissenschaft