Inhalt:
Beilagen:
APuZ: Weltgesundheit
Debattendokumentation: Debatte zum Bericht der Enquete-Komission Künstliche Inelligenz
USA
Johanna Metz
Die Unversöhnlichen
Republikaner und Demokraten liefern sich ein knappes Rennen um Kongress und Präsidentschaft
FAZIT
Johanna Metz
Gemischte Bilanz im Weißen Haus
Von Mauerbau bis Steuerreform - was aus Donald Trumps Wahlversprechen wurde
EDITORIAL
Jörg Biallas
Schutz für Demokratie
Die Ankündigung, das Ergebnis einer regelgerechten Wahl nicht akzeptieren zu wollen, noch bevor die Stimmen ausgezählt sind, ist in einer Demokratie mindestens bemerkenswert.
PETER BEYER
Johanna Metz
»Brauchen USA als Partner«
Der CDU-Abgeordnete und Transatlantikkoordinator der Regierung hält enge Beziehungen zu den Staaten gerade mit Blick auf den Aufstieg Chinas für essenziell
GASTKOMMENTARE - CONTRA
Hans Monath
Das Bündnis pflegen
Muss Europa unabhängiger werden?
GASTKOMMENTARE - PRO
Stephan Hebel
Erste Voraussetzung
Muss Europa unabhängiger werden?
PARLAMENTARISCHES PROFIL
Jan Rübel
Der Realpolitiker: Stefan Liebich
KONGRESS
Dirk Hautkapp
Hoffen auf Wunder von Georgia
Demokraten halten Mehrheit im Repräsentantenhaus. Das Rennen um den Senat bleibt offen
BELARUS
Susann Kreutzmann
Klare Signale
Bundestag verurteilt die Gewalt gegen die friedlichen Demonstranten und stellt sich hinter die EU-Sanktionen gegen Machthaber Lukaschenko
MENSCHENRECHTE
Sandra Schmid
Fehlende Zugkraft
Prozess zu UN-Vertrag stockt
ENTWICKLUNG
Johanna Metz
Wirksames Instrument
Appell für Aufbau von Sozialsystemen
AUSWÄRTIGES
Alexander Heinrich
Himmlischer Frieden
Anträge zum Erhalt des Open-Skies-Vertrags
RELIGIONSFREIHEIT
Sandra Schmid
Diskriminiert, verfolgt, getötet
Bericht wirft schlechtes Licht auf die Lage weltweit. Auch in Deutschland mehr Straftaten
TERROR
Helmut Stoltenberg
»Geißel unserer Zeit«
Zusammenhalt der Gesellschaft angemahnt. Bundestag entfristet Geheimdienst-Befugnisse
FALL AMRI
Winfried Dolderer
BKA-Präsident sieht weiter Schwachstellen
Zwei Behördenchefs ziehen vor dem Untersuchungsausschuss selbstkritisch Bilanz
INNERES
Helmut Stoltenberg
Haftgrund vor Abschiebung
BUNDESTAG
Claudia Heine
In eigener Sache
Alle Fraktionen betonen, das Parlament brauche bei Entscheidungen über Eingriffe in Grundrechte im Zuge der Corona-Pandemie einen stärkeren Einfluss
VERTEIDIGUNG
Franz Ludwig Averdunk
»Gedächtnisschwund vom Feinsten«
Abschlussdebatte zur Berateraffäre
FAMILIE
Alexander Weinlein
Digitale Spaltung
Seniorenheimen fehlt meist der Internetzugang
SOZIALES
Claudia Heine
Was gehört zum Minimum?
Ab Januar steigen turnusmäßig die monatlichen Regelsätze in der Grundsicherung. Der erleichterte Zugang zur Grundsicherung wird bis März verlängert
BEVÖLKERUNGSSCHUTZ
Claus Peter Kosfeld
Ungemütlicher Winter
Präzisierung der Eingriffe in grundrechtliche Freiheiten
KRANKENVERSICHERUNG
Claus Peter Kosfeld
Keine Annäherung im Systemstreit
Union lehnt Bürgerversicherung weiter ab. Linke scheitert mit Reformanträgen
ANHÖRUNG I
Claus Peter Kosfeld
Brillen als Regelleistung
ANHÖRUNG II
Claus Peter Kosfeld
Härtefallfonds für Patienten
Helmut Stoltenberg
Kurz notiert
Personalausweise künftig mit Fingerabdruck-Speicherung
KULTUR
Alexander Weinlein
Aktensicherung
Der Streit um die Zukunft der Stasi-Unterlagen geht zu Ende. Auch die Opferverbände sind zufrieden
KIRCHEN
Alexander Weinlein
Die finanziellen Schatten Napoleons
FDP, Linke und Grüne fordern ein Ende der Staatsleistungen
Seit 217 Jahren zahlen der deutsche Staat und seine
Aschot Manutscharjan
Kurz rezensiert
Wer glaubt, in Bezug auf wirtschaftliche Stabilität und Wachstum werde hierzulande alles richtig gemacht, sollte Alexander Hagelüken lesen.
Alexander Weinlein
Kurz notiert
Bundestag novelliert Gesetz zur Berufsqualifizierung
Aschot Manutscharjan
Kurz notiert
Der Begriff "Populismus" mag allgegenwärtig sein, aber eine grundlegende Theorie über dieses Phänomen fehlt bislang.
KÜNSTLICHE INTELLIGENZ
Friedhelm Greis
Die neue Zaubertechnik
Die Syteme mit Chancen und Risiken dringen zunehmend in den Alltag vor
ABSCHLUSSBERICHT
Sandra Schmid
Einfluss auf alle Lebensbereiche
Die Enquete-Kommission KI hat Handlungsempfehlungen für das Parlament vorgelegt
VERKEHR
Götz Hausding
Zügiger planen, die vierte
Bundestag beschließt weitere Erleichterungen bei Planungs- und Genehmigungsverfahren
TOURISMUS
Kristina Pezzei
Plan statt Pauschalschluss
Liberale fordern Strategie für Gastgewerbe
UNTERNEHMEN
Kristina Pezzei
Ruf nach schneller Hilfe
Bundestag diskutiert über Unterstützung
BANKEN
Kristina Pezzei
Schutz für Steuerzahler
Bundestag stimmt für Risikoreduzierungsgesetz
WIRTSCHAFT
Franz Averdunk
Streit um den Stromer
Kontroverse Debatte über Erhalt von Arbeitsplätzen in der Autoindustrie
PKW-MAUT
Christian Hunziker
Keine Rechtsgarantie von EU-Seite
Führender EU-Beamter widerspricht dem Verkehrsministerium
HANDEL
Kristina Pezzei
Dramatischer Leerstand
Der Bundestag debattiert über die Chancen und Herausforderungen für Innenstädte
UMWELT
Götz Hausding
Nein zu AfD-Klimaplänen
Bundestag hält am Pariser Abkommen fest
ENERGIE
Kristina Pezzei
Rückenwind für Anlagen auf See
Der Bundestag stimmt für ein Gesetz der Bundesregierung für mehr Tempo beim Offshore-Ausbau
Kristina Pezzei
Kurz notiert
Neues Mitglied in Gremium zur Standortsuche Maria-Theresia Schafmeister ist neues Mitglied des Nationalen Begleitgremiums gemäß Paragraf 8 Absatz 3 des Standortauswahlgesetzes.
ORTSTERMIN: SCHAU-WERKSTATT IM MAUER-MAHNMAL
Claudia Heine
Die Quadriga zieht in den Bundestag
AUFGEKEHRT
Alexander Weinlein
Die Kunst des Deals
Wie umgehen mit einem Präsidenten, der sich aufführt wie ein trotzig-narzisstisches Kleinkind und die einfachsten Regeln der Demokratie unterlaufen möchte?
Bernd Haunfelder
Personalia
Jürgen Todenhöfer Bundestagsabgeordneter 1972-1990, CDU
VOR 15 JAHREN...
Benjamin Stahl
Erste Frau an der Spitze
22.11.2005: Bundestag wählt Merkel zur Kanzlerin
Serie / Reihe: Das Parlament
Personen: Biallas, Jörg
Leseror. Aufstellung: Sozialwissenschaft
¬Das¬ Parlament 09. November 2020 : 70. Jahrgang Nr. 46-47 / Jörg Biallas : Deutscher Bundestag, 2020. - 12 Seiten : zahlr. Ill. (z.T. farb.) ; 56 x 40 cm + APuZ: Weltgesundheit; Debattendoku: Künstliche Intelligenz. - (Das Parlament)
ISSN 0479-611 x Zeitung : 1,00 EUR
Allgemeine Zeitungen und Zeitschriften - Signatur: Sozialwissenschaft - Zeitschriftenheft