Inhalt:

Beilagen:
APuZ: Weltgesundheit
Debattendokumentation: Debatte zum Bericht der Enquete-Komission Künstliche Inelligenz

USA
Johanna Metz
Die Unversöhnlichen
Republikaner und Demokraten liefern sich ein knappes Rennen um Kongress und Präsidentschaft

FAZIT
Johanna Metz
Gemischte Bilanz im Weißen Haus
Von Mauerbau bis Steuerreform - was aus Donald Trumps Wahlversprechen wurde

EDITORIAL
Jörg Biallas
Schutz für Demokratie
Die Ankündigung, das Ergebnis einer regelgerechten Wahl nicht akzeptieren zu wollen, noch bevor die Stimmen ausgezählt sind, ist in einer Demokratie mindestens bemerkenswert.

PETER BEYER
Johanna Metz
»Brauchen USA als Partner«
Der CDU-Abgeordnete und Transatlantikkoordinator der Regierung hält enge Beziehungen zu den Staaten gerade mit Blick auf den Aufstieg Chinas für essenziell

GASTKOMMENTARE - CONTRA
Hans Monath
Das Bündnis pflegen
Muss Europa unabhängiger werden?

GASTKOMMENTARE - PRO
Stephan Hebel
Erste Voraussetzung
Muss Europa unabhängiger werden?

PARLAMENTARISCHES PROFIL
Jan Rübel
Der Realpolitiker: Stefan Liebich

KONGRESS
Dirk Hautkapp
Hoffen auf Wunder von Georgia
Demokraten halten Mehrheit im Repräsentantenhaus. Das Rennen um den Senat bleibt offen

BELARUS
Susann Kreutzmann
Klare Signale
Bundestag verurteilt die Gewalt gegen die friedlichen Demonstranten und stellt sich hinter die EU-Sanktionen gegen Machthaber Lukaschenko

MENSCHENRECHTE
Sandra Schmid
Fehlende Zugkraft
Prozess zu UN-Vertrag stockt

ENTWICKLUNG
Johanna Metz
Wirksames Instrument
Appell für Aufbau von Sozialsystemen

AUSWÄRTIGES
Alexander Heinrich
Himmlischer Frieden
Anträge zum Erhalt des Open-Skies-Vertrags

RELIGIONSFREIHEIT
Sandra Schmid
Diskriminiert, verfolgt, getötet
Bericht wirft schlechtes Licht auf die Lage weltweit. Auch in Deutschland mehr Straftaten

TERROR
Helmut Stoltenberg
»Geißel unserer Zeit«
Zusammenhalt der Gesellschaft angemahnt. Bundestag entfristet Geheimdienst-Befugnisse

FALL AMRI
Winfried Dolderer
BKA-Präsident sieht weiter Schwachstellen
Zwei Behördenchefs ziehen vor dem Untersuchungsausschuss selbstkritisch Bilanz

INNERES
Helmut Stoltenberg
Haftgrund vor Abschiebung

BUNDESTAG
Claudia Heine
In eigener Sache
Alle Fraktionen betonen, das Parlament brauche bei Entscheidungen über Eingriffe in Grundrechte im Zuge der Corona-Pandemie einen stärkeren Einfluss

VERTEIDIGUNG
Franz Ludwig Averdunk
»Gedächtnisschwund vom Feinsten«
Abschlussdebatte zur Berateraffäre

FAMILIE
Alexander Weinlein
Digitale Spaltung
Seniorenheimen fehlt meist der Internetzugang

SOZIALES
Claudia Heine
Was gehört zum Minimum?
Ab Januar steigen turnusmäßig die monatlichen Regelsätze in der Grundsicherung. Der erleichterte Zugang zur Grundsicherung wird bis März verlängert

BEVÖLKERUNGSSCHUTZ
Claus Peter Kosfeld
Ungemütlicher Winter
Präzisierung der Eingriffe in grundrechtliche Freiheiten

KRANKENVERSICHERUNG
Claus Peter Kosfeld
Keine Annäherung im Systemstreit
Union lehnt Bürgerversicherung weiter ab. Linke scheitert mit Reformanträgen

ANHÖRUNG I
Claus Peter Kosfeld
Brillen als Regelleistung

ANHÖRUNG II
Claus Peter Kosfeld
Härtefallfonds für Patienten

Helmut Stoltenberg
Kurz notiert
Personalausweise künftig mit Fingerabdruck-Speicherung

KULTUR
Alexander Weinlein
Aktensicherung
Der Streit um die Zukunft der Stasi-Unterlagen geht zu Ende. Auch die Opferverbände sind zufrieden

KIRCHEN
Alexander Weinlein
Die finanziellen Schatten Napoleons
FDP, Linke und Grüne fordern ein Ende der Staatsleistungen
Seit 217 Jahren zahlen der deutsche Staat und seine

Aschot Manutscharjan
Kurz rezensiert
Wer glaubt, in Bezug auf wirtschaftliche Stabilität und Wachstum werde hierzulande alles richtig gemacht, sollte Alexander Hagelüken lesen.

Alexander Weinlein
Kurz notiert
Bundestag novelliert Gesetz zur Berufsqualifizierung

Aschot Manutscharjan
Kurz notiert
Der Begriff "Populismus" mag allgegenwärtig sein, aber eine grundlegende Theorie über dieses Phänomen fehlt bislang.

KÜNSTLICHE INTELLIGENZ
Friedhelm Greis
Die neue Zaubertechnik
Die Syteme mit Chancen und Risiken dringen zunehmend in den Alltag vor

ABSCHLUSSBERICHT
Sandra Schmid
Einfluss auf alle Lebensbereiche
Die Enquete-Kommission KI hat Handlungsempfehlungen für das Parlament vorgelegt

VERKEHR
Götz Hausding
Zügiger planen, die vierte
Bundestag beschließt weitere Erleichterungen bei Planungs- und Genehmigungsverfahren

TOURISMUS
Kristina Pezzei
Plan statt Pauschalschluss
Liberale fordern Strategie für Gastgewerbe

UNTERNEHMEN
Kristina Pezzei
Ruf nach schneller Hilfe
Bundestag diskutiert über Unterstützung

BANKEN
Kristina Pezzei
Schutz für Steuerzahler
Bundestag stimmt für Risikoreduzierungsgesetz

WIRTSCHAFT
Franz Averdunk
Streit um den Stromer
Kontroverse Debatte über Erhalt von Arbeitsplätzen in der Autoindustrie

PKW-MAUT
Christian Hunziker
Keine Rechtsgarantie von EU-Seite
Führender EU-Beamter widerspricht dem Verkehrsministerium

HANDEL
Kristina Pezzei
Dramatischer Leerstand
Der Bundestag debattiert über die Chancen und Herausforderungen für Innenstädte

UMWELT
Götz Hausding
Nein zu AfD-Klimaplänen
Bundestag hält am Pariser Abkommen fest

ENERGIE
Kristina Pezzei
Rückenwind für Anlagen auf See
Der Bundestag stimmt für ein Gesetz der Bundesregierung für mehr Tempo beim Offshore-Ausbau

Kristina Pezzei
Kurz notiert
Neues Mitglied in Gremium zur Standortsuche Maria-Theresia Schafmeister ist neues Mitglied des Nationalen Begleitgremiums gemäß Paragraf 8 Absatz 3 des Standortauswahlgesetzes.

ORTSTERMIN: SCHAU-WERKSTATT IM MAUER-MAHNMAL
Claudia Heine
Die Quadriga zieht in den Bundestag

AUFGEKEHRT
Alexander Weinlein
Die Kunst des Deals
Wie umgehen mit einem Präsidenten, der sich aufführt wie ein trotzig-narzisstisches Kleinkind und die einfachsten Regeln der Demokratie unterlaufen möchte?

Bernd Haunfelder
Personalia
Jürgen Todenhöfer Bundestagsabgeordneter 1972-1990, CDU

VOR 15 JAHREN...
Benjamin Stahl
Erste Frau an der Spitze
22.11.2005: Bundestag wählt Merkel zur Kanzlerin

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Serie / Reihe: Das Parlament

Personen: Biallas, Jörg

Leseror. Aufstellung: Sozialwissenschaft