Inhalt:

Beilagen:
Debattendokumentation: Debatte zum Thema "30 Jahre friedliche Revolution"/ 104. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages am 6. Juni 2019

APuZ: Datenökonomie

BÜNDNIS
Alexander Heinrich/Susanne Kailitz
Auf der Kippe
Verluste bei der Europawahl und die Krise der SPD bringen die Große Koalition in Not

EDITORIAL
Jörg Biallas
Frage des Anstands

Unmittelbar nach der Bremer Bürgerschaftswahl kündigt der unterlegene Amtsinhaber der SPD an, trotz der Schlappe gegen den CDU-Kandidaten die Regierung bilden zu wollen.

MICHAEL ROTH
Claudia Heine
»Das große Rad«
Der Europapolitiker fordert von der SPD einen großen Wurf: Mehr Mut zu Grundsatzdebatten könne auch das Profil der Partei schärfen

GASTKOMMENTARE - PRO
Stephan Hebel, freier Journalist
Allemal besser
Zeit für Neuwahlen?

GASTKOMMENTARE - CONTRA
Daniel Goffart, "Focus"
Erst arbeiten
Zeit für Neuwahlen?

PARLAMENTARISCHES PROFIL
Franz Ludwig Averdunk
Der Aufsteiger: Paul Ziemiak

EUROPAWAHL
Silke Wettach
Suche nach neuer Balance
Durch die neuen Mehrheitsverhältnisse wird es künftig schwieriger, in der EU Politik zu machen

So hat Europa gewählt
Vom 23. bis 26. Mai 2019 haben die rund 400 Millionen Wahlberechtigten in der EU 751 Abgeordnete für die Dauer von fünf Jahren in das neue Europaparlament gewählt.

RECHT
Michael Wojtek
Kinder schützen
Ergänzung des Grundgesetzes geplant

AMRI-AUSSCHUSS
Peter Stützle
Angst vor Anschlag
Islamist wurde schnell abgeschoben

BUNDESWEHR
Franz Josef Averdunk
Favorit des Generals
Vergabe von IT-Projekt beleuchtet

VERTEIDIGUNG
Alexander Weinlein
Es bleibt bei 41 Stunden
Einsatzbereitschaft soll erhöht werden

AUSBILDUNG
Claudia Heine
Schneller ankommen
Bundestag schließt Förderlücke für Flüchtlinge und ändert Regelsätze für Asylbewerber

AUSBILDUNG
Claudia Heine
Mehr Geld für Azubis
Zuschüsse für die Unterkunft steigen

PERSONALIEN
Claus Peter Kosfeld
Otten drei Mal ohne Mehrheit

SOZIALES
Susanne Kailitz
Hartz IV: Linke will 582 Euro

GESUNDHEIT
Claus Peter Kosfeld
Arzneimittelversorgung soll sicherer werden
Neuregelungen gegen gefälschte oder gepanschte Medikamente. Opposition bleibt skeptisch

ASYL
Helmut Stoltenberg
Druck zur Ausreise
Nach scharfer Kontroverse setzt die Koalition im Bundestag das umstrittene »Geordnete-Rückkehr-Gesetz« durch

INNEN III
Götz Hausding
Gefährliche Hisbollah
Hitzige Wortgefechte um Verbots-Antrag der AfD

INNEN I
Götz Hausding
»Zynische Wortklauberei«
Debatte über »Hetzjagden« in Chemnitz

INNEN II
Götz Hausding
Polizeieinsatz im Ausland
Grünen-Forderung nach mehr Präsenz abgelehnt

MIGRATION
Helmut Stoltenberg
»Guter und ausgewogener Kompromiss«
Mit den Stimmen von Union und SPD beschließt das Parlament eine Öffnung des Arbeitsmarktes für Fachkräfte aus Drittstaaten

Kurz Notiert
Hebammen sollen duales Studium absolvieren

POLEN
Ulrich Krökel
Eine Frage der Anerkennung
Das Verhältnis zum deutschen Nachbarn bleibt schwierig. Nach wie vor ist die Geschichte omnipräsent

ERINNERUNGSJAHR
Gemeinsames Gedenken
Treffen der deutsch-polnischen Parlamentariergruppen von Sejm und Bundestag

ÖSTERREICH
Stephan Löwenstein
Die Gräben sind tief
Nach dem Zerfall der ÖVP/FPÖ-Koalition übernimmt ein Expertenkabinett die Geschäfte

MENSCHENRECHTE
Alexander Heinrich
»Mehr Kompass« erwünscht
Geteiltes Experten-Echo für Bericht der Bundesregierung

AUSWÄRTIGES I
Johanna Metz
Weg frei zum Nato-Beitritt

AUSWÄRTIGES II
Alexander Heinrich
Weniger Personal für KFOR-Einsatz

ENTWICKLUNG
Johanna Metz
Verlust an Land und Nahrung
Experten warnen vor noch mehr Hunger als Folge des Klimawandels

WÄHRUNG
Hans-Jürgen Leersch
Euro in Gold
Die Absicherung von Forderungen in Edelmetallen stößt bei Experten auf wenig Gegenliebe

BERUFSBILDUNG
Lisa Brüßler
Blick zu Digital-Pionieren
Lernen von digitalisierten Regionen

UMWELT
Sören Christian Reimer
Klima-Anträge abgelehnt
CO2-Bepreisung im Fokus von Anträgen

BAU
Franz Averdunk
Leichter aufs Dach setzen
Experten für Rechtsvereinfachung bei Gebäudeausbau

PIPELINEBAU
Kristina Pezzei
Souveränität bei Energieversorgung
Abgeordnete stellen sich hinter Nord Stream 2 und gegen US-Einmischung

HAUSHALT
Sören Christian Reimer
FDP gegen »Lobby-Politik«
Liberale fordern, die in der Verfassung verankerte Schuldenregel zu ergänzen

ALTERSVERSORGUNG
Hans-Jürgen Leersch
Steuerlast auf Renten
Opposition will Änderungen

FINANZKONTROLLE
Hans-Jürgern Leersch
Gesetz gegen Kindergeldbetrug
Auch Menschenhandel und Schwarzarbeit im Blick

Kurz Notiert
Grünen-Antrag zur Reform der Grundsteuer gescheitert

Kurz Notiert
Bundestag ändert Agrarstatistikgesetz

KULTUR
Alexander Weinlein
Streit ums Erbe
Bundestag würdigt die Friedliche Revolution in der DDR. Die Rehabilitierungsgesetze sollen entfristet werden

RECHT
Alexander Weinlein
Freiheit der Information

BILDUNG
Alexander Weinlein
Zulassung zu Hochschulen

FAMILIE
Alexander Weinlein
Plädoyer für ein Erfolgsmodell
Linke will Schulsozialarbeit als gesetzliche Regelleistung verankern

Aschot Manutscharjan
Warum verlieren die Volksparteien zunehmend mehr Wähler, während kleinere oder neue Bewegungen immer mehr Zulauf erhalten?

Aschot Manutscharjan
Kurz Rezensiert
In den USA gibt es heutzutage sehr viel Angst - und diese Angst ist häufig mit Zorn, Schuldzuweisungen und Neid vermischt.

ORTSTERMIN: PARLAMENTS-STIPENDIATEN ZEIGEN IHRE HEIMATLÄNDER
Lisa Brüßler
Wenn aus Fremden Freunde werden

AUFGEKEHRT
Claus Peter Kosfeld
Die leblosen Enden
Die CDU wird zerstört, die SPD liegt im Koma, Österreich ist korrupt, Merkel liebt Nahles, Klima-Greta will nicht mehr zur Schule und Rezo ist leider zu jung, um Bundespräsident zu werden.

Bernd Haunfelder
Personalia
Lothar Wrede gest. Bundestagsabgeordneter 1969-1983, SPD

PANNENMELDER
In derAusgabe 21-23 vom 20. Mai 2019 wird auf Seite 8 im Artikel "Verschlungene Wege der Auftragsvergabe" ein Erlass aus dem Bundesverteidigungsministerium als "Suder-Erlass" bezeichnet.

VOR 25 JAHREN...
Benjamin Stahl
Postreform verabschiedet
29.6.1994: Post und Telekom werden privat

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Serie / Reihe: Das Parlament

Personen: Biallas, Jörg

Leseror. Aufstellung: Sozialwissenschaft