Das Parlament 21. März 2022 72. Jahrgang Nr. 12
Zeitschriftenheft

Inhalt:

Beilagen:
APuZ: Schwarz und Deutsch
Debattendokumentation: Debatten zur Impfpflicht gegen SARS-CoV-2

UKRAINE
Johanna Metz
Ein Präsident klagt an
Wolodymyr Selenskyj appelliert an Bundeskanzler Scholz, Führungsrolle einzunehmen

EDITORIAL
Christian Zentner
Existentieller Kernauftrag
Der Bericht der Wehrbeauftragten wirft jedes Jahr ein Schlaglicht auf den Zustand der deutschen Streitkräfte.

CORONA-PANDEMIE
Claus Peter Kosfeld
Wichtige Entscheidungen in der Gesundheitspolitik
Heftiger Streit über geändertes Infektionsschutzgesetz und mögliche allgemeine Impfpflicht

VERENA HUBERTZ
Elena Müller
»Nicht überhitzt handeln«
Die SPD-Wirtschaftspolitikerin warnt vor zu schnellen Reaktionen auf die ökonomischen Folgen des Krieges in der Ukraine

GASTKOMMENTARE - PRO
Jakob Schlandt, "Der Tagesspiegel"
Sanktionen schärfen
Gas- und Öl-Importstopp?

GASTKOMMENTARE - CONTRA
Daniel Wetzel, "Die Welt", "Welt am Sonntag"
Unterschätzte Folgen
Gas- und Öl-Importstopp?

PARLAMENTARISCHES PROFIL
Jan Rübel
Der Maßvolle: Pascal Meiser

RUSSLAND
Aschot Manutscharjan
»Das wird kein Blitzkrieg«
Sicherheitsexperten warnten Putin vor einem Einmarsch in die Ukraine - hellsichtig, aber vergeblich

UKRAINE-KRIEG
Aschot Manutscharjan
Ob die russische Gesellschaft da mitspielt?
Die Kritik in Russland an Putin offenbart, dass selbst die Zensur nicht vorbereitet war

STEIGENDE ENERGIEKOSTEN
Michael Schmidt
Auf in den Preiskampf
Mit der Abschaffung der EEG-Umlage und weiteren Maßnahmen will die Bundesregierung die Bürger entlasten

LANDWIRTSCHAFT
Nina Jeglinski
Rundumschlag gegen Agrarpolitik
AfD-Anträge stoßen auf Kritik
Die Ukraine und Russland gelten als wichtige Produzenten von Getreide und Ölsaaten wie Weizen, Sonnenblumen und Raps.

WOHNEN
Nina Jeglinski
Heizkostenhilfe kommt
Entwurf der Regierungsfraktionen verabschiedet

WIRTSCHAFT
Elena Müller
Union: Ceta ratifizieren
Koalition noch uneins über Tempo

ENERGIEVERSORGUNG
Michael Schmidt
»Wir müssen Putin-frei werden«
Die Union fordert ein Konzept für mehr Unabhängigkeit von russischen Energieimporten

HAUSHALT
Sören Christian Reimer
Etat mit Fragezeichen
Wegen der Ukraine-Krise will der Finanzminister den Entwurf für 2022 ergänzen

DIGITALES
Lisa Brüßler
Auf dem Weg nach Brüssel
EU-Pläne für Künstliche Intelligenz diskutiert

VERKEHR
Götz Hausding
Technologieoffenheit und Planungsbeschleunigung
Anträge der Unionsfraktion abgelehnt. Fraktionsübergreifende Kritik an vorherigen CSU-sministern

Kurz notiert
Verwaltungsrat der BaFin gewählt

BUNDESWEHR
Alexander Weinlein
»Schonungslos«
Die Wehrbeauftragte mahnt einmal mehr Investitionen in modernes Gerät, Ausrüstung und Infrastruktur der Streitkräfte an

RECHT
Michael Wojtek
Streit über Telegram
AfD gegen Regulierung des Messenger-Dienstes

AHR-HOCHWASSER
Peter Stützle
Harte Kritik an Spiegel
Eignung als Ministerin hinterfragt

GEDENKEN
Franz Ludwig Averdunk
»Tag der Mahnung«
Mehr Mitgefühl für Terroropfer gefordert

SED-DIKTATUR
Alexander Weinlein
Opfer des Kommunismus
Bundestag bekennt sich zu Mahnmal

MEDIEN
Sandra Schmid
Ein Bericht als »Weckruf«
Stärkerer Einsatz für Journalismus gefordert

UKRAINE-FLÜCHTLINGE
Claudia Heine
Improvisieren und planen
Die Fraktionen diskutieren über die Rolle des Bundes

WAHLRECHT
Helmut Stoltenberg
Neuer Anlauf, alte Streitfragen
Der Bundestag setzt erneut eine Reformkommission zur Begrenzung der Abgeordnetenzahl ein

GESUNDHEIT
Claudia Heine
Masken auf dem Rückzug
Trotz heftiger Kritik innerhalb und außerhalb des Parlaments beschließt der Bundestag weitreichende Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen

CORONA-PANDEMIE
Claus Peter Kosfeld
Heftiger Streit über allgemeine Impfpflicht
Abgeordnete sollen sich unter fünf Vorlagen entscheiden. Mögliche Mehrheiten sind noch nicht in Sicht

Kurz notiert
Höhere Mindestrücklage in der Rentenversicherung

PARLAMENTARISMUS
Helmut Stoltenberg
Mandat mit Spagat
Abstimmungen im Bundestag werden nur selten »freigegeben«. Nur ihrem Gewissen unterworfen, haben Abgeordnete auch die Fraktionsdisziplin zu achten: ein Spannungsfeld

WESTBALKAN
Thomas Brey
Spiel mit dem Feuer
Angeheizt durch russische Propaganda drohen alte Konflikte neu zu entflammen

SÜDSUDAN
Sandra Schmid, Alexander Heinrich
Ja zu Mandat für VN-Mission

MITTELMEER
Sandra Schmid, Alexander Heinrich
Sea Guardian geht weiter

EUROPA
Johanna Metz
»Russland tritt die Menschenrechte mit Füßen«
Rat schließt Russland aus. G7-Parlamentspräsidenten setzen sich für Friedenskonferenz ein

RUSSLAND
Aschot Manutscharjan
»Es ist Putins Krieg«
Der Schriftsteller Dmitry Glukhovsky inszenierte die Zukunft seiner Heimat in düsteren Dystopien. Jetzt wurden sie zur grausamen Wirklichkeit.

ORTSTERMIN: AUSSTELLUNG »WAS HEISST HIER MINDERHEIT
Irina Steinhauer
»Unsere Sprachenvielfalt ist ein Reichtum«

AUFGEKEHRT
Elena Müller
Modisch wird abgerüstet

INFORMATION
des
Übersicht zum Ukraine-Krieg

Bernd Haunfelder
Personalia
Jelena Hoffmann Bundestagsabgeordnete 1994-2005, SPD

VOR 30 JAHREN...
Benjamin Stahl
Leiser Besuch und laute Kritik
27.3.1992: Kohl trifft Waldheim.


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Weiterführende Informationen


Serie / Reihe: Das Parlament

Personen: Zentner, Christian

Leseror. Aufstellung: Sozialwissenschaft

¬Das¬ Parlament 21. März 2022 : 72. Jahrgang Nr. 12 / Christian Zentner : Deutscher Bundestag, 2022. - 12 Seiten : zahlr. Ill. (z.T. farb.) ; 56 x 40 cm + Debattendoku: Impfpflicht gegen SARS-CoV-2; APuZ: Schwarz und Deutsch. - (Das Parlament)
ISSN 0479-611 x Zeitung : 1,00 EUR

Zugangsnummer: 2022/0174
Allgemeine Zeitungen und Zeitschriften - Signatur: Sozialwissenschaft - Zeitschriftenheft