Inhalt:

Beilagen:
APuZ: Endlagersuche
Debattendokumentation: Aktuelle Stunde zu den Raketenangriffen auf Israel/ 229. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages am 19. Mai 2021

NAHOST-KRISE
Johanna Metz
Ringen um Frieden
Bundestag sieht Deutschland und EU in Vermittlerrolle. Doch es gibt Hürden

EDITORIAL
Alexander Weinlein
Rhetorik des Krieges

DEUTSCHLAND
Helmut Stoltenberg
»Antisemitismus ist nicht integrierbar«
Alle Fraktionen verurteilen die judenfeindlichen Ausfälle bei pro-palästiensischen Demonstrationen

BIJAN DJIR-SARAI
Johanna Metz
»Die Konflikte bleiben«
Der FDP-Außenexperte dämpft die Hoffnung auf eine schnelle Lösung im Nahost-Konflikt

GASTKOMMENTARE - PRO
Ulrike Winkelmann
Visionen sind nötig
IST DIE ZWEI-STAATEN-LÖSUNG NOCH REALISTISCH?

GASTKOMMENTARE - CONTRA
Richard Herzinger
Ferne Zukunftsmusik
IST DIE ZWEI-STAATEN-LÖSUNG NOCH REALISTISCH?

PARLAMENTARISCHES PROFIL
Jan Rübel
Der Haushälter: Sven-Christian Kindler

GAZA-KRIEG
Agnes Fazekas
Wachsende Kluft
Die neuerliche und unerwartet heftige Eskalation hat alte Wunden vertieft und neue aufgerissen

DEUTSCHLAND
Markus Decker
Der importierte Judenhass
Unter antisemitischen Moslems lassen sich drei Gruppen unterscheiden. Nach Expertenmeinung fühlen sie sich vom rechtsextremistischen Antisemitismus angestachelt

URHEBERRECHT
Michael Wojtek
Netzkultur der Zukunft
Die Opposition kritisiert die Einführung von Upload-Filtern als »Wortbruch«

DEMOKRATIE
Helmut Stoltenberg
Weichenstellungen für die Wahl
Der Bundestag lehnt Vorstöße von FDP und Grünen zur Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre ab

KULTUR
Alexander Weinlein
Filmförderung und Corona

FAMILIE
Alexander Weinlein
Das Versprechen
Anspruch auf Ganztagsbetreuung von Grundschülern bis 2029

CORONAKRISE
Claus Peter Kosfeld
Ansturm auf Impfungen
Das Infektionsschutzgesetz wird angepasst. Vorbereitungen auf die Reisesaison

RENTE
Claudia Heine
Festhalten am Status quo
Keine Mehrheit für Bürgerversicherung

VERTEIDIGUNG
Alexander Weinlein
Aufhebung von Urteilen
Rehabilitierung homosexueller Soldaten

FAMILIE
Alexander Weinlein
Schnellere Auszahlung
Conterganstiftungsgesetz einstimmig novelliert

ARBEIT
Claudia Heine
Mitsprache erwünscht
Ein Gesetz soll Betriebsräte stärken und schützen

GRUNDGESETZ
Helmut Stoltenberg
Langes Ringen um große Mehrheit
Keine Bundestags-Entscheidung über Aufnahme der sexuellen Identität

Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein, Claudia Heine, Claus Peter Kosfeld
Kurz notiert
Identitätsnachweis künftig auch per Handy möglich

Claudia Heine
Kurz notiert
Anträge zur DDR- Rentenüberleitung

FINANZEN
Peter Stützle
Lex Wirecard
Bundestag schärft Reform von BaFin und Bilanzkontrolle nach

AGRAR
Götz Hausding
Geld für Landwirte
Bundestag debattiert Reform der EU-Agrarpolitik

VERKEHR
Götz Hausding
Tankstellen für E-Autos
Steuergelder für Ausbau der Ladeinfrastruktur

WIRTSCHAFT
Kristina Pezzei
Klarheit beim Datenschutz
Privatsphäre in der Telekommunikation

TOURISMUS
Götz Hausding
Hoffnung auf Urlaub
FDP will bundesweites Öffnungskonzept

VERKEHR
Götz Hausding
Fahrerlos unterwegs
Gesetz zum autonomen Fahren verabschiedet

UMWELT
Christian Hunziker
Das Klima wandelt sich
Debatten über Ausweitung des Naturschutzes und Minderung der Treibhausgase

AGRAR
Götz Hausding
Verbot des Kükentötens
Gesetzliche Neuregelung greift ab 2022

ERNÄHRUNG
Lisa Brüßler, Jan Eisel
Kontrolle bei Bio-Siegeln
Regeln für Zertifizierung bei Öko-Lebensmitteln

Kristina Pezzei
Kurz notiert
Gesetzentwürfe zum Steuerrecht beschlossen

EUROPA
Silke Wettach
Reisen mit Zertifikat
Der digitale Covid-Pass kommt rechtzeitig zu den Sommerferien.

BUNDESWEHR II
Alexander Heinrich
Stabilität auf See
Soldaten sollen im Libanon bleiben

BUNDESWEHR III
Alexander Heinrich
Präsenz zur Sicherheit
Antrag auf verlängerten Kosovo-Einsatz

BUNDESWEHR I
Johanna Metz
Fragiler Frieden
Einsätze in Mali werden fortgesetzt

MENSCHENRECHTE
Sandra Schmid
»Keine belastbaren Beweise«
Ist die Unterdrückung der Uiguren in China Völkermord?

KONFERENZ
Lucas Lypp
Gemeinsam für Künstliche Intelligenz
Deutschland und Frankreich wollen Innovationsunion bilden

ORTSTERMIN: DER WISSENSCHAFTSPREIS DES BUNDESTAGS
Volker Müller
Ein Blick ins »Treibhaus Bonn«

AUFGEKEHRT
Claus Peter Kosfeld
Alle wollen wieder rein

Bernd Haunfelder
Personalia
Klaus Hasenfratz Bundestagsabgeordneter 1987-2002, SPD

VOR 35 JAHREN...
Benjamin Stahl
Die Folgen von Tschernobyl

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Serie / Reihe: Das Parlament

Personen: Heinrich, Alexander

Leseror. Aufstellung: Sozialwissenschaft