Inhalt:

Beilagen:
APuZ: USA
Debattendokumentation: Vereinbarte Debatte zum Thema Suizidhilfe/ 223. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages am 21. April 2021

CORONAKRISE
Claus Peter Kosfeld
Schutz des Lebens
Bundesweite »Notbremse« soll dritte Infektionswelle schnell brechen

EDITORIAL
Alexander Heinrich
Vom Fleck kommen
Änderungen im Infektionsschutzgesetz

FINANZEN
Annette Beutler
Mit neuen Schulden durch die Krise
Bundestag beschließt Nachtragshaushalt 2021 - 60 Milliarden Euro Kredit-Plus

MARCO BUSCHMANN
Helmut Stoltenberg
»Auch in der Krise«
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion über Grundrechte und Liberalismus in Zeiten der Corona-Pandemie

GASTKOMMENTARE - PRO
Margaret Heckel
Der nächste Schritt
Lockerungen für Geimpfte?

PARLAMENTARISCHES PROFIL
Jan Rübel
Die Juristin: Manuela Rottmann

GASTKOMMENTARE - CONTRA
Uwe Lueb
Privileg ohne Grund
Lockerungen für Geimpfte?

KOMMUNEN
Manfred Kriener
»Wir klopfen zuhause an«
Städte und Landkreise wollen in der Corona-Pandemie eigene Konzepte und Strategien verfolgen

KOMPAKT
Manfred Kriener
Modellprojekte jenseits des Lockdowns

RECHT I
Michael Wojtek
Wünsche und Werte
Erste Orientierungsdebatte für eine Neuregelung der Suizidhilfe. Mehrere Vorschläge werden diskutiert

RECHT II
Michael Wojtek
Schutz vor Feindeslisten
Bedrohliche Verbreitung persönlicher Daten

RECHT III
Michael Wojtek
Strafe für Cyberstalking
Unbefugter Zugriff auf persönliche Konten

SPORT
Götz Hausding
Hinweise von Insidern
Anti-Doping-Gesetz erhält Kronzeugenregelung

GESUNDHEIT
Claus Peter Kosfeld
Digitaler Impfnachweis soll Freiheiten ermöglichen
Die EU plant ein einheitliches Zertifikat als Nachweis für Impfungen gegen das Coronavirus

KINDER- UND JUGENDHILFE
Alexander Weinlein
»Was lange währt...«
Im zweiten Anlauf steht die große Reform des SGB VIII

ARBEIT I
Claudia Heine
Tarifbindung stärken

ARBEIT II
Claudia Heine
Arbeitsmarkt im Osten

SOZIALES
Claudia Heine
Belange von Menschen mit Behinderungen
Der Bundestag beschließt das Teilhabestärkungsgesetz. Aus den Reihen der Opposition kommt harsche Kritik

TRANSPARENZ
Helmut Stoltenberg
Künftig mehr Klarsicht
Der Bundestag debattiert über verschärfte Verhaltensregeln für Abgeordnete

WAHLRECHT
Helmut Stoltenberg
Vergrößerung begrenzen
Neue Kommission soll Reformen vorschlagen

DIGITALISIERUNG
Götz Hausding
»Das ist einfach zu wenig«
IT-Sicherheitsgesetz 2.0 trotz Kritik der Opposition verabschiedet

Helmut Stoltenberg
Kurz notiert
Sorge um Chancengleichheit kleiner Parteien bei der Wahl

FILMFÖRDERUNG
Katharina Dockhorn
Im Couchkino
Das System muss auf den Prüfstand. Doch Corona hat dies vorerst verhindert

KULTUR
Alexander Weinlein
Kulturelle Identität im Fokus

Aschot Manutscharjan
Kurz rezensiert
Nahezu jeder in Deutschland hat schon einmal von Rezo und der "Zerstörung der CDU" gehört

GESCHICHTE
Alexander Weinlein
Von Hambach über Weimar nach Berlin
Eine Stiftung soll Orte der Demokratie ins öffentliche Bewusstsein rücken

Alexander Weinlein
Kurz notiert
Stiftung soll an Wirken von Bundeskanzler Kohl erinnern

Aschot Manutscharjan
Kurz notiert
Vor 20 Jahren entsandte der Bundestag die Bundeswehr im Rahmen eines UN-Mandates nach Afghanistan

UMWELT
Christian Hunziker
»Mehr Biden wagen«
Kontroverse Debatte zur Klimapolitik der Bundesregierung

RECHT
Kristina Pezzei
Schutzbedürftige Mieter
Bundestag debattiert über Wohnpolitik

VERKEHR
Götz Hausding
Betreten erlaubt
Vegetationskontrolle entlang der Bahnstrecken

FINANZEN
Annette Beutler
Gegen Steuervermeidung
Gesetz zur Umsetzung von EU-Richtlinie

TELEKOMMUNIKATION
Kristina Pezzei
Schneller ins Netz
Neue Anreize für Glasfaserausbau

FINANZEN
Annette Beutler
Das Schlupfloch wird kleiner
Eine Änderung der Grunderwerbsteuer soll Share Deals erschweren

Annette Beutler & Kristina Pezzei
Kurz notiert
Fonds-Standort-Gesetz soll Startups helfen

WIRECARD
Finn Mayer-Kuckuk
Zum Abschluss Zeugin Merkel
Die Untersuchung des Finanzskandals kommt mit der Aussage der Kanzlerin zu ihrem Ende

UKRAINE
Johanna Metz
Angst vor neuem Krieg
Angesichts der russischen Militärmanöver auf der Krim fordert der Bundestag Moskau zur Deeskalation auf.

BUNDESWEHR I
Johanna Metz
Kampf gegen Piraten
Einsatz vor Somalias Küste geht weiter

BUNDESWEHR II
Johanna Metz
Stopp für Schmuggler
Mittelmeermission Irini wird fortgesetzt

BUNDESWEHR III
Johanna Metz
Kontrolle im Sahel
Einsätze in Mali sollen verlängert werden

EUROPA
Johanna Metz
Mitsprache des Parlaments
Stellungnahmen zu Brexit-Handelsabkommen

EUROPARAT
Johanna Metz
»Desaströses Jahr für die Menschenrechte«
Menschenrechtskommissarin stellt Bericht vor. Merkel mahnt Umsetzung von Straßburger Urteilen an

WIRTSCHAFT
Claudia Heine
Globale Standards
Deutsche Firmen sollen Menschenrechte in ihren Lieferketten einhalten

MENSCHENRECHTE I
Sandra Schmid
Fixiert und abgesondert
Jahresbericht zu Folter debattiert

MENSCHENRECHTE II
Sandra Schmid
Weltweit unter Druck
Bericht zur Lage der Religionsfreiheit alarmiert Bundestag

Johanna Metz
Kurz notiert
Nein zu Anträgen von Linken und Grünen zur Westsahara

ORTSTERMIN: DIE JUNIORWAHL ZUR BUNDESTAGSWAHL 2021
Lisa Brüßler
Wählen im Klassenzimmer

AUFGEKEHRT
Annette Beutler
Elfen, Bienen und Steuern

Lisa Brüßler
Anhörungen der Woche

Bernd Haunfelder
Personalia
Ernst Josef Pöppl gest. Bundestagsabgeordneter 1985-1987, CSU

VOR 60 JAHREN...
Benjamin Stahl
Recht auf Hilfe
4.5.1961: Bundessozialhilfegesetz verabschiedet.

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Serie / Reihe: Das Parlament

Personen: Heinrich, Alexander

Leseror. Aufstellung: Sozialwissenschaft