Das Parlament 5. Oktober 2020 70. Jahrgang Nr. 41
Zeitschriftenheft

Inhalt:

Beilagen:
APuZ: Eigentum
Debattendokumentation: Allgemeine Finanzdebatte zum Haushalt 2021

EDITORIAL
Jörg Biallas
Im Zeichen der Krise
Diese Pandemie kostet Geld, viel Geld.

Generaldebatte
Claudia Heine
Abseits der Routine
Kritischer Blick auf die Schulden und ein direkter Appell an die Bürger

Etat 2021
Sören Christian Reimer
314 Milliarden Euro Neuverschuldung in zwei Jahren
Der Entwurf ist schwer gezeichnet von der Corona-Krise. »Handlungsbedarf« in der Finanzplanung

Otto Fricke
Peter Stützle
»Viel Schmu gemacht«
Der FDP-Haushälter sieht die hohe Neuverschuldung skeptisch und kritisiert die Finanzplanung der Bundesregierung

Gastkommentare - Pro
Ulrike Herrmann
Geld für die Zukunft
Jetzt STEUERN ERHÖHEN?

Parlamentarisches Profil
Jan Rübel
Der Unaufgeregte: Dennis Rohde

Gastkommentare - Contra
Manfred Schäfers
Nicht zielführend
Jetzt STEUERN ERHÖHEN?

Finanzdebatte
Sören Christian Reimer
Etatisierte Krise
Union geht auf Distanz zu Scholz, Opposition kritisiert Lücken in der Finanzplanung

verkehr
Götz Hausding
Viel Geld
Verkehrsminister Scheuer betont Mut und Zuversicht im Haushaltsentwurf, sieht sich aber Rücktrittforderungen gegenüber

FinanZEN
Sören Christian Reimer
Plus bei Zollinvestitionen
5,7 Prozent Steigerung im Ministeriumsetat

Agrar
Jan Eisel
Rekordhaushalt für Landwirtschaft
Regierung plant 2021 mit Ausgaben in Höhe von 7,66 Milliarden Euro. Kritik an Bürokratie sowie fehlenden Konzepten von Seiten der Opposition

bau
Kristina Pezzei
Baugesetz auf der Kippe
Die Koalition streitet über das Umwandlungsverbot

Kanzleramt
Sören Christian Reimer
Etat der Bundeskanzlerin
Höherer Zuschuss an Nachrichtendienst

wirtschaft
Kristina Pezzei
Besser als gedacht
Die geplanten Ausgaben sollen die Industrie fit für die Transformation machen

umwelt
Christian Hunziker
Klimaschutz ist Querschnittsaufgabe
Die Ministerin sieht auch Kollegen in der Pflicht. Teile der Opposition vermissen Stringenz im Etat

gesundheit
Claus Peter Kosfeld
Etwas kippelig
Viele Milliarden Euro fließen zusätzlich in die Versorgung. Beiträge sollen moderat steigen

bildung und forschung
Annette Rollmann
Opposition rügt Innovationen im »Schneckentempo«
Ministerin Karliczek sieht Deutschland in der Krise technologisch gefordert

inneRES
Helmut Stoltenberg
Studien-Streit nach Polizisten-Chats
Seehofer-Etat wächst auf fast 18,3 Milliarden Euro

Arbeit
Claudia Heine
Schlüssel zum Erfolg?
Minister Heil bezeichnet das Kurzarbeitergeld als »schärfste Waffe« in der Krise

KULTUR
Alexander Weinlein
Mehr Geld in Corona-Zeiten

Justiz
Michael Wojtek
Der kleinste Etat steigt auch

FAMILIE
Alexander Weinlein
Streit über Mittel für Demokratieförderung
Rund 80 Prozent des Etats von Franziska Giffey sind in gesetzlichen Leistungen fest verplant

VERTEIDIGUNG
Alexander Weinlein
Schwere Lasten
Bundeswehr muss sich trotz steigendem Etat vorerst von Beschaffungsvorhaben verabschieden

Entwicklung
Johanna Metz
»In keiner Weise zufriedenstellend«
Weniger Geld für internationale Organisationen, schrumpfender Etat in den kommenden Jahren - weite Teile der Opposition sind entsetzt

AUSWÄRTIGES
Alexander Heinrich
Von Worten und Taten
Kritik an Kürzung bei humanitärer Hilfe

Sören Christian Reimer
Kurz notiert
Weniger Mittel für das Bundespräsidialamt

30 Jahre Deutsche Einheit
Susanne Kailitiz
Standort-Vor(ur)teile
Ost-Hochschulen punkten fachlich und sozial. Trotzdem müssen sie kämpfen

Debatte
Jan Rübel
»Deutschland ist ein anderes Land«
Bundestag erinnert an den Jahrestag der Wiedervereinigung

PKW-Maut
Christian Hunziker
Wer lügt?
Bei der Frage, ob es ein Angebot gab, die Maut-Verträge später zu unterzeichnen, steht Aussage gegen Aussage.

lobbyregister
Franz Ludwig Averdunk
Begrenzte Wirkkraft
Experten begrüßen den Vorstoß für mehr Transparenz, sehen aber noch Ergänzungsbedarf bei der Vorlage der Koalitionsfraktionen

FALL AMRI
Winfried Dolderer
Die Qual der Wortwahl
Ausschuss hört Verfassungsschützer

USA
Dirk Hautkapp
Test bis zur Schmerzgrenze
Eine knappe Mehrheit der Wähler will das Kapitel von Donald Trumps Präsidentschaft beenden

Europa
Silke Wettach
Gemeinsamkeiten nach außen, Gegensätze nach innen
Staats- und Regierungschefs einigen sich auf Sanktionen gegen Belarus. Doch der Rechtsstaatsmechanismus bleibt weiter Streitthema

Europa
Johanna Metz
Klage gegen London

BÖRSE
Hans-Jürgen Leersch
Wirecard-Pleite wird untersucht

Ortstermin: Die MORGENANDACHT im BUNDESTAG
Almut Lüder
»Ein Dienst am Mitmenschen«

Aufgekehrt
Claus Peter Kosfeld
Der Mensch und sein Müll

Alexander Weinlein
Trauer um Clement

Bernd Haunfelder
Personalia
Erika Hickel gest. Bundestagsabgeordnete 1983-1985

Vor 40 Jahren...
Benjamin Stahl
Eintrittsgeld für die DDR
9.10.1980: Erhöhung des Zwangsumtauschs


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Serie / Reihe: Das Parlament

Personen: Biallas, Jörg

Leseror. Aufstellung: Sozialwissenschaft

¬Das¬ Parlament 5. Oktober 2020 : 70. Jahrgang Nr. 41 / Jörg Biallas : Deutscher Bundestag, 2020. - 12 Seiten : zahlr. Ill. (z.T. farb.) ; 56 x 40 cm + APuZ: Eigentum; Debattendoku: Allgemeine Finanzdebatte zum Haushalt 21. - (Das Parlament)
ISSN 0479-611 x Zeitung : 1,00 EUR

Zugangsnummer: 2020/0382 - Barcode: 2-6185127-4-00019403-7
Allgemeine Zeitungen und Zeitschriften - Signatur: Sozialwissenschaft - Zeitschriftenheft